Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich, Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die über unseren Online-Shop getätigt werden und sind die ausschließlich geltenden Bedingungen für den Kauf der angebotenen Waren und Dienstleistungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.

2. Vertragspartner

2.1 Der Vertrag kommt zustande zwischen Frag Mutti GmbH, Stuttgarter Straße 59, 74321 Bietigheim-Bissingen, Deutschland (nachfolgend „Frag Mutti“, „wir“, „uns“, „unser“), (Amtsgericht Stuttgart HRB 745481) und einem Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Kunden“).

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen durch den Kunden als anerkannt.

3. Vertragsabschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von fünf Tagen nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

3.2 Eine Kontaktaufnahme des Kunden durch den Verkäufer erfolgt per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegebe E-Mail-Adresse korrekt ist.

3.3 Bei digitalen Gütern räumt der Verkäufer dem Kunden ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern keine Erlaubnis seitens des Verkäufers erteilt wurde.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Die Zahlung erfolgt per PayPal, Kreditkarte, SOFORT oder Giropay. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

4.2 Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die in den Preisinformationen genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

5. Lieferbedingungen

5.1 Der Versand der bestellten Ware erfolgt gemäß den getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

5.2 Digitale Güter werden dem Kunden in elektronischer Form entweder als Download oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Der Kunde ist dafür verantwortlich, eine korrekte E-Mail-Adresse anzugeben, an die das digitale Produkt gesendet werden kann. Weiterhin findet der Kunde seine erworbenen digitalen Produkte in seinem persönlichen Downloadbereich.

6. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen und ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Frag Mutti GmbH, Stuttgarter Straße 59, 74321 Bietigheim-Bissingen, Deutschland, hallo@frag-mutti.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. vorzugsweise per E-Mail, postalisch mittels Briefs) über Ihren Widerruf informieren.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie können dafür das von uns zur Verfügung gestellte Muster verwenden, dies ist jedoch nicht bindend.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

8. Gewährleistung

8.1 Für den Erwerb digitaler Produkte gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der §§ 327i ff. BGB.

8.2 Ist das digitale Produkt mangelhaft, kann der Kunde, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, nach § 327 Abs. 1 BGB Nacherfüllung verlangen, nach § 327m Absatz 1, 2, 4 und 5 BGB den Vertrag beenden oder nach § 327n BGB den Preis mindern und nach § 280 Absatz 1 oder § 327m Absatz 3 BGB Schadensersatz oder nach § 284 BGB Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

8.3 Damit das digitale Produkt vertragsgemäß bleibt, verpflichtet sich der Anbieter, Aktualisierungen des Produktes innerhalb des Bereitstellungszeitraumes zur Verfügung zu stellen, sofern sich diese als notwendig erweisen.

9. Haftungsbeschränkung

9.1 Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Verkäufer für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

9.2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems und der Onlineangebote.

9.4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

10. Datenschutz

Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung und zur Pflege der Kundenbeziehungen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

11.3. Soweit ein Verbraucher bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt hat oder seinen Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers.

11.4 Wenn ein Verbraucher seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union hat, sind für alle Streitigkeiten die Gerichte am Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlich zuständig.

11.5 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.